Bayerns Gesundheitsministerin Stamm: "Vorwürfe sind absurd" (10.01.2001)

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 (München) Als "absurd" bezeichnete Bayerns Gesundheitsministerin Barbara

Stamm heute am Rande des Experten-Hearings zum Thema BSE Vorwürfe,

bayerische Behörden hätten BSE-Tests in Bayern verhindert oder verhindern

wollen. "Wir sind es, die in Deutschland mit Abstand die meisten BSE-

Schnelltests bei Schlachtrindern durchgeführt haben - seit 4. Dezember 2000

über 18.000. Noch dazu schauen wir, um einen größtmöglichen Schutz der

Verbraucher zu gewährleisten, bei den Tests auch sehr genau hin: Der

kleinsten Reaktion wird penibel nachgegangen."

Im November 1999 hatte ein privates Labor aus Garching bei München bei

der Regierung von Oberbayern die erforderliche tierseuchenrechtliche

Erlaubnis zur Durchführung von BSE-Schnelltests beantragt. Die Erlaubnis

konnte zu diesem Zeitpunkt nicht erteilt werden, da das anzuwendende

Testverfahren in der Bundesrepublik noch nicht zugelassen war. Erst am

27. Juni 2000 beantragte der Schweizer Hersteller des Tests dessen

Zulassung in der Bundesrepublik, die am 22. Dezember 2000 von der

Bundesforschungsanstalt für Viruskrankheiten der Tiere auch ausgesprochen

wurde. Die Regierung von Oberbayern hatte das Labor im Frühjahr 2000

lediglich auf mögliche Rechtsfolgen eventueller Gesetzesverstöße

hingewiesen. Stamm: "Zu keiner Zeit hat irgendjemand die Testaktivitäten

dieses privaten Labors oder anderer Labors behindert. Auch die Firma Hipp

hat mir bestätigt, dass sie die Ergebnisse der BSE-Tests, die sie auf

freiwilliger Basis seit Frühjahr 2000 von dem Garchinger Labor

durchführen ließ, stets prompt erhalten hat." Der Regierung von

Oberbayern sei es lediglich um die rechtliche Absicherung gegangen.

Eine tierseuchenrechtliche Erlaubnis zur Durchführung von BSE-Tests sei

gerade für den gesundheitlichen Verbraucherschutz von hoher Bedeutung.

So würde ein unzuverlässiger Test, insbesondere wenn er falsch negative

Ergebnisse liefere, die Verbraucher in falscher Sicherheit wiegen.

009.01/StMAS   München, 10. Januar 2001